Auf geht’s, ab geht’s – Gegen den AfD-Parteitag in Erfurt

In der Nacht zum 04. Juli brechen hunderte Menschen von Leipzig nach Erfurt auf, um den Parteitag der AfD zu blockieren. Mit zivilem Ungehorsam wollen sie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.

Pressesprecherin Wenke Ruhr in dem Scheinwerferkegel eines Busses, der heute Nacht auch als szenische Beleuchtung für das Presseteam von Widersetzen dient.

Es ist eine ungewohnte Szene, die sich gegen zwei Uhr nachts am Kohlrabizirkus in Leipzig abspielt. Der Platz ist voller Menschen, die Dunkelheit wird nur von dem schwachen Licht der Straßenlaternen, den Scheinwerfern der Busse und einzelnen Stirnlampen durchschnitten. Einige tragen Warnwesten, andere halten Thermosbecher in den Händen. Inmitten des Gewusels tritt eine Person mit einem kleinen Mikrofon vor einen der Busse. Unter einem grauen Käppi blitzt ein Leopardenschlauchschal hervor. Es ist die 21-jährige Wenke Ruhr, Pressesprecherin von Widersetzen Leipzig. Im Laufe des Tages wird sie noch viele Video-Updates für die Social-Media-Kanäle von Widersetzen aufnehmen.  

Grund für das nächtliche Zusammenkommen ist der Parteitag der AfD in Erfurt – genau 100 Jahre nach dem Reichsparteitag der NSDAP in Weimar. Eine Parallele, die von vielen mit Sorge gesehen wird. Jörg Ganzenmüller, Historiker und Direktor des Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung an der TU Dresden, spricht von „einem bewussten symbolischen Akt, der auf mehreren Ebenen wirkt“. Für den Tag sind zahlreiche Gegenproteste angekündigt – neben Demonstrationen und Kundgebungen auch Blockaden. Das Bündnis Widersetzen kündigte an, die Zufahrtswege zur Messe mit tausenden zu blockieren, um den Parteitag zu verhindern.   

Wenke ist seit etwa einem Jahr bei Widersetzen Leipzig aktiv. „Damals waren die Landtagswahlen in Sachsen, bei denen die AfD sehr, sehr hohe Prozente hatte“, erinnert sich die Aktivistin. „Ich habe mich sehr ohnmächtig gefühlt.“ Als Widersetzen nach Riesa mobilisierte, war das für Wenke die erste aktivistische Erfahrung. Besonders prägend empfand sie die Solidarität, von der der Protest geprägt gewesen sei.  „Die Menschen vor Ort in den Dörfern haben uns schon früh morgens mit Essen und Trinken versorgt und haben dabeigestanden und applaudiert. “ Das habe sie dazu bewegt, bei Widersetzen aktiv zu werden.  

Trotz Sorgen blickt Wenke positiv auf den Tag. „Natürlich habe ich mir sehr viele Gedanken gemacht, weil man nie weiß, wie es wird“, erzählt sie. Die Erfahrungen zeigten immer wieder, dass man sich auf Polizei und Justiz im Hinblick auf Faschismus nicht verlassen könne. „Wir müssen das selbst in die Hand nehmen.“  

Trotz dieser Befürchtungen ist für die Aktivistin vor allem eines ausschlaggebend: „Wir als Gemeinschaft von Aktivist*innen haben einen Konsens. Dort einigen wir uns darauf, dass von uns keine Eskalation ausgehen wird.“   

Nach einem kurzen Video für Social Media, geht es für Wenke und ihre Bezugsgruppe – eine kleinere Gruppe von Aktivist*innen, die sich während einer Aktion gegenseitig unterstützen und aufeinander achten – in den Bus auf den Weg nach Erfurt.  

Die Morgensonne ist nicht nur belebend nach einer schlaflosen Nacht, sondern für viele auch eine wichtige zeitliche Orientierung.

Vom Bus auf die Straße  

Um zehn nach fünf die Durchsage: Aufwachen, fertig machen. Die Busse fahren in die Randgebiete der Stadt, die Schlafmasken werden gegen Warnwesten ausgetauscht. Weste für Weste erleuchtet der Bus in Neongelb. Käppis werden aufgesetzt, Rucksäcke geschultert – volle Konzentration.   

Nach dem Ausstieg schließt sich Wenke mit ihrer Bezugsgruppe dem Silbernen Finger an – einer von mehreren Aktionsgruppen, in die Widersetzen die Teilnehmenden im Vorfeld aufgeteilt hat. Erkennbar ist dieser an der silbernen Fahne, die den ganzen Tag Orientierungspunkt bleibt.  

Anschließen! 

Das hat dieser Acker bei Erfurt zuvor noch nicht gesehen; eine schier endlose Schlange aus Aktivist*innen windet sich durch die Landschaft.

Sobald sich die Kolonne in Bewegung gesetzt hat, beginnen die Sprechchöre. „Auf geht’s, ab geht’s – Widersetzen!“ Menschen halten sich an den Händen. Roter und weißer Rauch von bengalischen Fackeln zieht über die Köpfe der Menge. Und immer wieder hört man: „Passt auf euch auf.“  

Der Weg führt weiter durch ein Industriegebiet bis zur Straße, die durch ein Wohnviertel verläuft. Von den Balkonen der Hochhäuser winken Menschen herunter. Wenke und andere Aktivist*innen lächeln und winken zurück. Doch nicht alle empfangen sie mit Jubel: Eine ältere Frau fährt mit ihrem Auto in die Kolonne hinein und weigert sich anzuhalten. Verletzt wird niemand.  

Dann die erste Polizeikette: Die Straße ist mit Fahrzeugen abgesperrt – der Zug muss seine Route ändern. Die einzige Ausweichmöglichkeit ist ein Feld. Es bildet sich ein langer Menschenstrom, der sich über den Acker windet.  

Wo sonst die Autos rollen, nehmen heute hunderte Menschen Platz, um ein friedliches Zeichen gegen die AfD zu setzen.

Immer wieder ruft jemand „Anschließen!“ – schneller laufen, keine Lücken lassen. Kniehohes Gras, Feldblumen, Schlamm – und, am unangenehmsten, Kletten. Mit schweren Rucksäcken auf dem Rücken. Danach kleben Hosen voller Stacheln, in den Schuhen haben sich kleine Steine gesammelt, alles ist voller Staub.  

Bald geht es zurück auf festen Asphalt – eine breite Autobahn, danach durch Wohnstraßen weiter in die Brühlervorstadt. Kurz vor acht die nächste Durchsage: Alle Zufahrtswege zur Messe sind blockiert. Als die erschöpften Aktivist*innen ihren Zielort  erreichen, ist die Erleichterung groß. Es folgt die Anweisung, sich breit zu setzen, um die Straße zu blockieren. „Holt eure Lieblingsspiele und Rätselhefte raus,“ heißt es. Hier werden sie die nächsten fünf Stunden verbringen.  

Auf geht’s, ab geht’s – Gurkiball!  

Die Wartezeiten bei Blockaden sind oft lang, aber Wenke ist vorbereitet.

„Das ist eine Frage, die kommt sehr häufig“, sagt Wenke, als es um den Vorwurf geht, Widersetzen sei vor allem eine Bewegung gegen die AfD. Für sie habe das Bündnis „eine positive Vision“: eine solidarische Gesellschaft mit sozialer Sicherheit und gleichen Rechten für alle. Das breite Bündnis aus Gewerkschafter*innen, Omas, Eltern, Schüler*innen und Azubis sei eine Stärke, dennoch bleibe die Frage offen, wie man mehr ältere Menschen ansprechen könne. „Wir sind im Moment auch immer noch eine ziemlich weiße Gruppe, wir sind immer noch mehrheitlich Studis, und stellen uns weiterhin die Frage, wie wir es schaffen, dass unser Protest noch diverser wird.“ Und Wenke fügt hinzu: „Gleichzeitig wird dies nicht einfach so passieren, sondern sollte zu einer nachhaltigen und gelebten Praxis werden, indem wir Kämpfe langfristig im Miteinander verbinden.“   

Um Wenke herum ein Kreislauf aus kleinen Gesten: Das Orga-Team schleppt Kisten voller Sandwiches, zwei Personen ziehen mit Wasserflaschen durch die Reihen. „Ich habe das Gefühl, das wir auf unsere Bedürfnisse extrem achten“, sagt sie später dazu, „und dass es auch Teil der Solidarität ist, gelebter Solidarität – unter uns Aktivisti, aber auch unter den Menschen, die uns sehen.“  

Um 10 Uhr macht eine Nachricht die Runde: Der Parteitag hat pünktlich begonnen. Die Delegierten hatten sich schon in den frühen Morgenstunden an Treffpunkten außerhalb der Stadt versammelt und wurden von der Polizei in Bussen zur Messe eskortiert. Ein Parteisprecher teilte ZDFheute mit, dass bereits um 5 Uhr morgens 540 der 600 Delegierten in der Messehalle gewesen seien – zu einem Zeitpunkt, an dem der Silberne Finger gerade erst in der Stadt angekommen war.  

Um 12 Uhr sind viele schon seit mehr als 24 Stunden auf den Beinen, trotzdem bleiben die Anteilnahme füreinander groß und die Beschäftigungsideen kreativ.

Auf den Handys taucht derweil ein Live-Ticker-Eintrag von MDR Thüringen auf: „Blockade gescheitert“. Während die Nachricht im ersten Moment für viele für Frust sorgt, ist für Wenke klar: „Man muss es schon erstmal schaffen, so viele Menschen auf eine Straße zu bekommen, in eine ostdeutsche Stadt zu bringen, die alle mit dem gleichen Ziel vereint stehen, die super früh aufstehen, die Busse organisieren. Wir sind über 80 Ortsgruppen mittlerweile. Das als gescheitert zu betiteln, finde ich ein bisschen fehl am Platz.“ Die einzige Alternative zur Blockade, sagt sie, wäre gewesen, den Parteitag einfach stattfinden zu lassen – und das kam für sie nie infrage: „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“  

Damit während des langen Ausharrens keine Langeweile aufkommt, ist das Orga-Team vorbereitet: über Lautsprecher ertönt eine Einladung zum gemeinsamen Gurkiball spielen. Nach und nach schließen sich immer mehr Menschen an, auch Wenke. Der charakteristische Ausruf „Auf geht’s, ab geht’s Widersetzen“ wird spontan umgedichtet: „Auf geht’s, ab geht’s – Gurkiball“. Andere strecken sich, machen ein paar Übungen, Handstand oder spielen „Ninja“.  

Kleine Gruppen aus PolizistInnen schälen sich ab und zu aus dem Rauch der bengalischen Fackeln am Rand der Blockade.

Ein friedlicher Aktionstag? 

Während der silberne Finger auf einen friedlichen Aktionstag zurückblicken kann, gibt es eine allgemeine Unklarheit, wie es bei den übrigen Protesten aussieht. Die wenigen mit Handy versorgen die anderen mit bruchstückhaften Informationen aus dem Aktionsticker. Hier kamen über den Tag immer wieder Nachrichten über erfolgreiche, sowie aufgelöste Blockaden. Videos, die später in den sozialen Medien kursieren, zeigen, dass es längst nicht überall so friedlich verlief. Besonders ein Polizeieinsatz in der Cyriakstraße sorgte für Kritik. Anna Maria Müller, Pressesprecherin des anwaltlichen Notdienstes, sieht hierin „extralegale Bestrafung durch rohe Gewalt“ und kritisiert „unverhältnismäßige Polizeigewalt“ im Hinblick auf den Protesttag. Polizeipressesprecher Patrick Martin spricht von „rechtmäßige Dienstausübung“. Und verweist auf das Gewaltmonopol des Staates.  

Am Gothaer Platz stehen sich Aktivist*innen und Polizei gegenüber.

Insgesamt war die Polizei mit mehreren tausend Einsatzkräften aus dem gesamten Bundesgebiet vor Ort. Gegenüber luhze, sagte der Pressesprecher im Vorfeld, dass mit keiner Eskalation oder schweren Gewalttaten gerechnet werde. Ziel der Polizei sei es, friedlich auszuhandeln und immer „zuerst ins Gespräch zu kommen.“    

Im abschließenden Pressestatement zieht die Polizei eine positive Bilanz und spricht von einem „überwiegend friedlichen“ Einsatzwochenende.  

„Das sollten die Schlagzeilen für heute werden.“    

Nach einer kurzen Wanderung durch den Wald erreichen die Aktivist*innen eine Straße, an der Busse warten, um sie nach Hause zu bringen.

Gegen 14 Uhr setzt sich der Demozug schließlich Richtung Hauptkundgebung an der Messe in Bewegung. Die Rufe hallen zwischen den Häusern wider. Nach Stunden des Wartens kommt wieder Bewegung in die Menge.   

Am Gothaer Platz kommt die Gruppe schließlich zum Stehen. Mittlerweile lässt die Polizei niemanden mehr auf das Gelände der Hauptdemonstration. Die ersten Leute fangen an, sich hinzusetzen oder hinzulegen, um die Zeit für ein kurzes Schläfchen zu nutzen. Stück für Stück werden die ersten Infos für die Abfahrt der Busse durchgegeben. Einzelne Menschen laufen mit handgeschriebenen Schildern mit Busnummern durch die Straßen. Im allgemeinen Chaos werden mit Lautsprechern die Namen einzelner Aktivist*innen ausgerufen, die in bereits angekommenen Bussen noch fehlen. Es wird darauf geachtet, dass niemand verloren geht.  

Allein aus Leipzig reisten Widersetzen zufolge 1.600 Menschen mit Bussen an, um den Parteitag der AfD zu blockieren. Widersetzen spricht später von über 50.000 Menschen auf den Protesten, davon 17.000 in den Blockaden, die Polizei von 31.000 auf den Protesten und etwa 10.000 in den Blockaden.  

Kurz vor der Abfahrt steht für Wenke fest: „Ich finde es mega krass, wie viele Leute wir heute waren, die sich klar gegen die AfD und ihre menschenfeindlichen Pläne positionieren. Das sollten die Schlagzeilen für heute werden.“ 

Titelbild und Fotos: Rosa Holmer

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