Verhärtete Fronten

In unserer Januarausgabe berichteten wir über neue Entwicklungen im anhaltenden Konflikt zwischen dem Rektor und dem Stura der HTWK.

Das Verhältnis zwischen Rektor und Studierendenrat (Stura) der Hochschule für Wirtschaft, Technik und Kultur (HTWK) Leipzig ist seit beinahe drei Jahren von Vorwürfen und beidseitiger Antipathie geprägt. Der Disput erreicht seinen Höhepunkt, als der Stura im November einen Abwahlantrag gegen den Rektor einreicht. „Die demokratischen Prozesse an der Hochschule werden aktiv eingeschränkt“, sagt Stura-Sprecher Lyubomyr Tartakovskyy. Konkret kritisiert er, dass sich das Rektorat einem konstruktiven Dialog verweigere und studentische Probleme nicht ausreichend oder gar nicht adressiert würden.
An der HTWK erfüllt Mark Mietzner seit Oktober 2019 das Amt des Rektors. Seitdem er Swantje Rother erneut als Kanzlerin ernannt hat, kann sein Verhältnis zum Stura als äußerst angespannt beschrieben werden. Wie luhze berichtete (Gespaltenes Haus, 2020), wurde Rother eine diktatorische Leitung vorgeworfen, weshalb der Stura eine Neubesetzung der Stelle gefordert hatte. Mietzner wurde seitens der studentischen Vertretung jedoch nicht nur für seine Kanzler*innenwahl, sondern auch für die empfundene Intransparenz und fehlende Nachvollziehbarkeit seiner Entscheidung kritisiert.
Hauptkritikpunkt der Studierenden sowie Anlass des kürzlich gestellten Abwahlantrags stellt die fehlende Zusammenarbeit mit dem Rektorat dar. 2019 wurden persönliche Gesprächstermine noch regelmäßig abgehalten, im folgenden Jahr ebbten diese jedoch ab. Sabine Giese und Nico Zech, ehemalige Stura-Sprecher*innen, berichten, dass der Austausch zwischen Leitung und Studierenden zunehmend von Terminausfällen und -verlegungen sowie nicht eingehaltenen Versprechen geprägt gewesen sei. Als Alternative zu den geforderten persönlichen Gesprächsterminen wurde den Studierenden schließlich angeboten, ihre Anliegen monatlich im erweiterten Führungskräftekreis anzubringen, was seitens des Sturas äußerst negativ aufgenommen wurde. „Der Stura wird nicht als wichtig genug erachtet“, schlussfolgert Tartakovskyy. „Diese Treffen sind lediglich Scheinbeteiligungsformate, die nichts verändern werden.“ Abgesehen vom fehlenden Austausch wird bemängelt, dass der Stura keinen uneingeschränkten Zugang zu seinen Büro- und Tagungsräumen erhält, was früher anders gewesen wäre. „Unsere Arbeit wird dadurch enorm behindert, weil wir als Studierende oft nur abends oder am Wochenende Zeit haben“, erklärt Giese. Auf Nachfrage von luhze begründet der Rektor diese Entscheidung mit „sicherheits- und versicherungsrechtlichen Gründen“.
Die Vorwürfe, die gegen ihn vorgebracht werden, weist Mietzner auf Nachfrage von luhze zurück: „Es stimmt nicht, dass sich das Rektorat Gesprächen mit dem Stura verweigern würde. Im Gegenteil: Wir tauschen uns regelmäßig mit den Studierenden und ihren Vertretungen aus. Der konstruktive Austausch zwischen Hochschulleitung und Stura ist mir sehr wichtig.“ Mietzner zweifelt allerdings daran, ob die Studierenden selbst an einem Dialog interessiert seien: „Ich empfinde das Verhalten des Sturas […] als ausgesprochen destruktiv, fast feindlich und bedaure die Falschdarstellungen im Internet und den Medien.“
Der Höhepunkt des Konflikts war schließlich am 14. November 2021 erreicht, als der Stura die Abwahl von Mietzner forderte. Nachdem das Rektorat das Thema selbst auf die Agenda des Senats gesetzt hatte, wurde dort jedoch, auch aufgrund von Verfahrensfehlern, gegen die Initiierung eines Absetzungsverfahrens gestimmt. Dennoch vernetzte sich der Stura mit Senator*innen, überarbeitete den Abwahlantrag und reichte ihn am 12. Januar 2022 erneut ein. Am gleichen Tag wurde außerdem auf der Website des Sturas ein ausführlicher Bericht über den Umgang Mietzners mit der Studierendenschaft veröffentlicht.

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