• Reportage
  • „Antifa heißt heute, CDU zu wählen“

    David Will

    Am Sonntag wurde beinahe ein AfD-Politiker Oberbürgermeister von Görlitz. student! war vor Ort, um sich ein Bild von der Wahl zu machen und mit den Einwohnerinnen und Einwohnern zu sprechen.

    Am Ende eines langen Tages, als die Kameras endlich eingepackt wurden, als die meisten Reporter verschwunden sind und sich Ruhe über die Straße legt, hält ein grünes Cabrio mit offenem Verdeck vor dem Technischen Rathaus in Görlitz an. „Alles klaro?“, ruft der Fahrer einem untersetzten Mann im Anzug zu und reicht ihm freudig die Hand zum Gruß. „Alles klaro“, erwidert Siegfried Deinege mit einem müden, aber zufriedenen Lächeln und schlägt in die Hand ein. Noch ist der 64-Jährige der amtierende Oberbürgermeister von Görlitz, bald aber wird er sein Amt abtreten – an einen Parteifreund von der CDU. Nur eine Stunde zuvor war das nicht vorherzusehen gewesen: Es hätte nicht viel gefehlt und ein AfD-Politiker hätte ihn beerbt.

    Als wir am Sonntagmittag in Görlitz ankommen, herrscht drückende Hitze über der Stadt. Auf den Straßen lassen sich nicht viele Menschen blicken und unter den wenigen Passanten sind auffallend viele Touristen, die auf dem Weg ins Hotel oder zum Bahnhof schwere Rollkoffer hinter sich herziehen. Görlitz ist berühmt für seine wunderschön erhaltene Altstadt, aber um die Pracht bei diesen Temperaturen wertschätzen zu können, muss man wahrscheinlich extra dafür angereist sein. Ohnehin treibt die meisten Einwohner heute wohl ein anderes Thema um: An diesem Sonntag könnte die AfD zum ersten Mal in ihrer Geschichte das Amt eines Oberbürgermeisters in Deutschland für sich gewinnen. Bei den Kommunalwahlen Ende Mai hatte Sebastian Wippel, Polizeikommissar und Kandidat der AfD, im ersten Wahlgang 36,4 Prozent der Stimmen erringen können, deutlich mehr als seine Konkurrenten Octavian Ursu von der CDU und Franziska Schubert von den Grünen. Jetzt hofft er auf den Sieg: Nachdem Schubert ihre Kandidatur im Schulterschluss gegen die AfD zurückgezogen hat, fällt heute die Entscheidung zwischen CDU und AfD. Nach einem langen und harten Wahlkampf blicken an diesem Tag Menschen aus ganz Deutschland auf die 56.000-Seelen-Stadt.

    Grafik über die ausgezählten Stimmen bei der OB-Wahl in Görlitz am Sonntag

    Nach Auszählung von knapp der Hälfte aller Wahlbezirke liegen die Kandidaten gleichauf.

    „Ich will Frieden in Görlitz“

    In der Bahnhofshalle lernen wir Klaus kennen: Hier findet er etwas Abkühlung und wahrscheinlich das eine oder andere Gespräch. Vier Jahrzehnte hat Klaus in einem Volkseigenen Betrieb (VEB) der DDR als Schweißer gearbeitet, jetzt ist er Rentner. Er hat heute schon gewählt und soviel kann er uns verraten: Er hat nicht für die CDU gestimmt. Deren Kandidat Ursu sei im Grunde ein guter Mann, mit „Merkels CDU“ könne er aber nichts anfangen – deren Einwanderungspolitik hält er für eine „Katastrophe für Europa“. Einerseits sei er in seinem Leben „auch nicht auf Rosen gebettet“ gewesen, darum sieht er durchaus eine Pflicht darin, Geflüchteten in Not zu helfen. Andererseits lässt er großes Misstrauen gegenüber den muslimischen Menschen erkennen, die durch die Fluchtbewegungen der letzten Jahre in Deutschland gelandet sind. Klaus ist in einem evangelischen Kinderheim aufgewachsen, seitdem ist er auf der Hut vor der Religion. Er bezweifelt, dass unter muslimischen Geflüchteten tatsächlich religiöse Toleranz gegenüber Andersdenkenden bestehe.

    Vom Bahnhof aus laufen wir durch die Fußgängerzone in Richtung historischer Altstadt. Zwischen den Läden und Asia-Imbissen, den Dönerbuden und dem Bäcker finden sich immer wieder leerstehende Altbauten, deren Ladenfronten mit Spanplatten vernagelt wurden. Ein paar Häuser weiter stehen auf einander gegenüberliegenden Straßenseiten die Parteibüros von Grünen und AfD. Hinter der blauen Fensterfront des AfD-Bürgerbüros blickt Sebastian Wippel die Vorbeigehenden von zahlreichen Flyern an, die in der Auslage liegen. Ein Plakat fordert die Passanten auf, „selbst den Mund aufzumachen und die Probleme klar und deutlich anzusprechen“ und beklagt einen Mangel an politischer Streitkultur sowie Versäumnisse im Bildungssystem. Omar, Raphael und Phuc kann man solche Vorwürfe jedenfalls nicht machen: Direkt vor dem Büro drehen sie auf ihren Mountainbikes Kreise auf dem Kopfsteinpflaster und diskutieren über die laufende Bürgermeisterwahl. Die drei Görlitzer können zwar noch nicht selbst wählen, haben aber sehr wohl eine Meinung: „Meine ganze Familie hat die CDU gewählt!“, sagt Omar. „In der AfD sind sie gegen Ausländer. Ich will Frieden in Görlitz.“ Sein Freund Raphael ist da anderer Meinung: Man müsse der AfD „eine Chance geben, sich zu beweisen“ – erst, wenn sie diese Chance bekommen habe, könne man sich beschweren.

    Die Wende bedeutete für viele Ostdeutsche die Arbeitslosigkeit

    Ein verlassener Laden in Görlitz

    Hier ist schon länger nichts mehr frisch.

    Görlitz hat es nach der Wende schwer getroffen. Für viele Menschen im ganzen Osten bedeutete die Wiedervereinigung keineswegs Wohlstand und Teilhabe, sondern Arbeitslosigkeit und Identitätsverlust. Laut einer Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) nehmen sich viele Ostdeutsche als Bürger zweiter Klasse wahr. Bald 30 Jahre nach dem Fall der Mauer liegen die Löhne in den Neuen Bundesländern immer noch etwa ein Viertel unter den westdeutschen Löhnen. Gleichzeitig besetzen Ostdeutsche nur drei Prozent der Führungspositionen in Deutschland. Görlitz wiederum hat seit 1990 zahlreiche Einwohner verloren, die Arbeitslosigkeit liegt mehr als doppelt so hoch wie im landesweiten Durchschnitt. Im Jahr 2011 standen rund 7.000 Wohnungen leer. Doch es geht der Stadt langsam besser: Die Arbeitslosenquote ist von 17,3 Prozent im Jahr 2013 auf 13,6 Prozent im Jahr 2017 gesunken, im gleichen Zeitraum fielen die kommunalen Schulden von etwa 45 auf 34 Millionen Euro. Weite Teile der Innen- und Altstadt wurden saniert, die Einwohnerzahl ist in den vergangenen Jahren wieder leicht gestiegen. Deutschlandweit sorgte Görlitz für Schlagzeilen mit einem kommunal geförderten Programm zum „Probewohnen“: Interessierte konnten sich auf eine Wohnung bewerben, die kostenlos für vier Wochen zur Verfügung gestellt wurde. So sollte vor allem jungen, erwerbstätigen Menschen der Zuzug schmackhaft gemacht werden.

    Dennoch bleibt die angespannte wirtschaftliche Lage für viele Görlitzer ein drängendes Thema. So auch für Christine: Die gebürtige Mannheimerin arbeitet als Betreuerin in der Evangelischen Frauenkirche am Marienplatz. In der Kirche ist derzeit eine Fotoausstellung zum Lied „Sag mir, wo die Blumen sind“ zu sehen: Jenem berühmten Antikriegslied, das schon Marlene Dietrich in den Jahren nach den Gräueltaten der Nationalsozialisten sang – zur Erinnerung an eine Zeit, unter welche die AfD so gerne einen Schlussstrich ziehen würde. Christine hat Dienst am Eingang, hier macht sie den Einlass. Als Kind war sie noch vor dem Mauerbau mit ihrer Familie in die DDR gekommen, zurück in den Westen führte dann kein Weg mehr. 1982 stellte sie noch einmal einen Ausreiseantrag, als ihr die Stasi daraufhin aber mit Gefängnis drohte, zog sie den Antrag wieder zurück. So ist sie in Görlitz geblieben. Für Christine sind die Arbeitslosigkeit und der demographische Wandel in Görlitz die drängenden Probleme: Zwischen 1990 und 2017 ist der Altersdurchschnitt in Görlitz um satte acht Jahre angestiegen, gleichzeitig ziehen immer mehr Rentner aus dem Westen her. Die Politik müsse mehr „für die Jugend, aber auch für die Alten“ tun, die kaum Stellen finden würden. Außerdem beklagt sie sich über Schmutz und Alkoholismus: Unter der Woche würde der anliegende Marienplatz von Trinkern besetzt, in manchen Gegenden würden die Anwohner ihren Müll einfach zwei Häuser weitertragen. Im Grunde aber macht sie sich keine großen Hoffnungen. Wer gewählt würde „macht eh keinen Unterschied“ – letzten Endes würde sich in Görlitz nichts ändern. Christine hat aufgegeben.

    Wo die CDU nur als das kleinere Übel gilt

    Einige Straßen weiter hadern die Anwohner mindestens genauso mit den Kandidaten, wenn auch aus ganz anderen Gründen. In der Gegend um das Zentralhospital machen viele klar, was sie von der AfD halten – nämlich gar nichts. Aus einem Fenster hängt eine Europaflagge, an den Türen kleben Sticker mit antirassistischen Botschaften und der Aufforderung, die Seenotrettung im Mittelmeer zu entkriminalisieren. Sarah und ihre WG brechen hier gerade auf in Richtung Wahlbüro auf. Um die AfD zu verhindern, werden sie alle CDU wählen. Für Sarah ist das eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera: „Ich habe das Gefühl, meine Seele zu verkaufen.“ Sie sieht keinen großen Unterschied zwischen den Parteien: So würden etwa beide Kandidaten für eine streng restriktive Überwachung in Görlitz eintreten. Tatsächlich setzen Ursu und Wippel in ihren Wahlprogrammen auf ähnliche Themen: Neben der Förderung von Arbeit und Wirtschaft betonen beide die innere Sicherheit und fordern eine stärkere Überwachung des Stadtgebiets. Allerdings schlägt Wippel einen deutlich raueren Ton an, fordert unter anderem Grenzkontrollen, einen harten Strafvollzug und eine Begrenzung der Einwanderung. Sarah wird Ursu wählen – „mit großen Bauchschmerzen.“

    Ähnlich ergeht es Antonia*, Risa* und Alex*. An der Front ihres Hausprojekts wirbt ein Plakat unter dem Motto „Görlitz bleibt bunt“ für eine vergangene Demo gegen den drohenden Wahlerfolg der AfD. Drinnen sitzen die Mitbewohner in ihrem Hof zusammen, über ihnen spannt sich eine Leine, über der unzählige Schuhe hängen. Jede Person, die auszieht, lässt hier ein Paar zurück. Laut eigener Aussage bewegen die drei sich vor allem in linken Strukturen und haben in ihrem Umfeld mit dem „Real Life“ der Stadt sonst wenig zu tun. Alex kommt ursprünglich aus Leipzig, er erzählt von alkoholisierten Jugendlichen in den Straßen und auf den Parkbänken von Görlitz, die immer wieder rassistische Parolen skandieren würden. Gerade noch haben sie diskutiert, wie sie verfahren wollen – ob sie ihre Stimme nicht etwa ungültig machen sollten? Schlussendlich haben sie diese Idee dann aber verworfen: Die Entscheidung fällt für Ursu. Antonia bringt es resigniert auf den Punkt: „Antifa heißt heute, CDU zu wählen.“

    Zurück bleibt ein schaler Beigeschmack

    Am frühen Abend öffnet schließlich der Wahlleiter einen kleinen Saal für die Öffentlichkeit – im obersten Stock am Ende eines langen, mit blauem Flurteppich ausgelegten Ganges in der Jägerkaserne, einer alten Trutzburg, die heute das Technische Rathaus beherbergt. Dort tummeln sich immer mehr Menschen um viel zu wenig Stühle und starren auf eine Leinwand, auf der ab 18 Uhr Stück für Stück die 76 Wahlkreise ausgezählt werden. Lange Zeit liefern sich die beiden Kontrahenten ein Kopf-an-Kopf-Rennen, am Anfang führt Wippel sogar knapp. Nachdem mehr als die Hälfte aller Wahlkreise ausgezählt ist, liegen die Karten aber auf dem Tisch: Während die Wahlbeteiligung konstant steigt, baut Ursu seinen Vorsprung immer weiter aus. Ein Grund hierfür könnte sein, dass die bevölkerungsreicheren Wahlkreise in der Innenstadt – die mutmaßlich linker als der Stadtrand wählt – erst später fertig ausgezählt sind.

    Octavian Ursu, der neue Oberbürgermeister von Görlitz und seine Frau

    Als die Wahlergebnisse feststehen, fallen sich Octavian Ursu und seine Frau Désirée um den Hals.

    Als schließlich Ursu mit 55,2 Prozent siegt, fallen sich der designierte Oberbürgermeister und seine Frau in die Arme, brechen die Anwesenden in Applaus aus. Im Anschluss wird der versammelte Pulk zur Feier im Ratscafé in die schmucke Altstadt fahren, wird Ursu Gratulationen entgegennehmen, wird Annegret Kramp-Karrenbauer, die Parteivorsitzende der CDU, am Folgetag von einem großartigen Ergebnis für ihre Partei twittern. Was bleibt, ist ein schaler Beigeschmack. Genauso nämlich könnte man sagen, dass AfD-Kandidat Wippel hier mit 44,8 Prozent der Stimmen knapp gegen ein Bündnis verloren hat, das von linksradikal bis mindestens rechts der Mitte reichte. Ursu jedenfalls zeigt sich zufrieden. Er sei entschlossen, die Wähler der AfD zurückzugewinnen – „durch gute Sacharbeit, durch Gesprächsangebote und indem wir die Stadt voranbringen“.

     

    Mitarbeit und Fotos: Simone Rauer

    * Name von der Redaktion geändert.