• Hochschulpolitik
  • Stell dir vor, es ist Hochschulwahl, und alle gehen hin

    Theresa Moosmann

    An der Universität Leipzig finden am 4. und 5. Juni Hochschulwahlen statt. Die Wahlbeteiligung war in den vergangenen Jahren verschwindend gering. Wir erklären, wie du das ändern kannst.

    „Plakate für Wahlwerbung“ steht auf einem Schild geschrieben, das auf einer der vielen Stellwände steht, die im Hörsaalgebäude der Universität Leipzig aufgestellt wurden. Doch wie Sie sehen, sehen Sie eine Woche vor den Hochschulwahlen noch immer nichts: Nicht ein einziges Plakat wurde angebracht.

    Eigentlich war dieser Platz für Wahlwerbung gedacht, die Kandidierende für die Fachschaftsräte, die Fakultätsräte, den Senat oder das Referat Ausländischer Studierender aufhängen können. Warum noch nichts aufgehängt wurde, kann sich Steven Bauers, Wahlleiter des Student_innenrats (StuRa) der Universität, nicht erklären.

    Das Bild von sich tummelnden Studierenden, die sich über Kandidierende austauschen, ist nicht nur aufgrund der fehlenden Plakate reine Träumerei. Bei gerade einmal 13,6 Prozent lag die Wahlbeteiligung vor zwei Jahren, im vergangenen Jahr bei etwa 15 Prozent. Zum Vergleich: An der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) lag die Wahlbeteiligung an den Hochschulwahlen 2019 bei knapp 20 Prozent. Bei den einzelnen Fachschaftsratswahlen ist die Lage zum Teil noch prekärer. Von 1.160 wahlberechtigten Studierenden der Germanistik gaben im Jahr 2018 nur 90 ihre Stimme ab. Von einer Studierendenvertretung zu sprechen, ist in diesem Fall beinahe ironisch. „Dieses Problem hat mehrere Gründe“, sagt Bauers. Grob gesagt sei es eine Wechselwirkung von Desinteresse seitens der Studierenden und mangelnden Möglichkeiten, sich über die Wahlen und die Kandidierenden zentral zu informieren.

    Leere Stellwände für Wahlwerbung: Viele Studierende bekommen von den Universitätswahlen kaum etwas mit.

    Doch es ist noch nicht zu spät, in diesem Jahr etwas daran zu ändern. Um zu wählen, solltest du dich vorher auf der Website des StuRa über das je nach Fakultät zuständige Wahllokal informieren. Dieses ist am 4. und 5. Juni zwischen 9 und 16 Uhr geöffnet. Gegen Vorlage des Studierendenausweis bekommst du dort drei Wahlzettel ausgehändigt: Jeweils einen für die Wahl des Fakultätsrates, des Fachschafrates und des (Erweiterten) Senats. Nichtdeutsche Studierende wählen Vertreter*innen für das Referat Ausländischer Studierender. Akademische Mitarbeiter*innen und Doktorand*innen wählen nur den PromovierendenRat als vertretendes Gremium.

    Der Fakultätsrat ist das Gremium, das sich etwa für Änderungen in der Prüfungsordnung einsetzt. Er hat außerdem ein Mitspracherecht bei der Entwicklung- und Strukturplanung der Fakultät. Obwohl sich Studierende häufig nur an ihren Fachschaftsrat wenden, ist der Fakultätsrat ein wichtiges Gremium. Viele Studierende wissen nicht, dass dieser bei den Hochschulwahlen direkt gewählt wird und sich nicht aus Vertretern der Fachschaftsräte zusammensetzt.

    Der Fachschaftsrat wird ebenfalls gewählt. Über seine Kandidierenden informiert jeder Fachschaftsrat über eigene Kanäle wie Social Media oder Websites. Dein Fachschaftsrat ist dein erster Ansprechpartner, etwa bei Schwierigkeiten mit Dozierenden. Zudem veranstaltet er Partys oder Bildungsangebote und vertritt studentische Interessen im StuRa-Plenum.

    Der längste Wahlzettel dieser Wahl ist der des Senats und des Erweiterten Senats. Letzterer kommt nur dann zum Einsatz, wenn es um Entscheidungen bezüglich der Grundordnung der Universität geht, oder wenn alle fünf Jahre die Rektor*innenwahl stattfindet. Der Senat ist das höchste beschlussfähige universitäre Gremium und schafft einen Ort der Kommunikation zwischen Studierendenschaft und Rektorat, was für Strukturänderungen von großer Bedeutung ist. Insgesamt werden 18 studentische Vertreter*innen für die beiden Gremien der Universität gewählt, vier davon in den Senat. Die Kandidierenden können sich entweder als Einzelpersonen oder als Teil einer Liste aufstellen lassen, die sich aus verschiedenen politischen Richtungen anlässlich der Senatswahl formieren. Oft bilden sich die Listen auch aus bestehenden politischen Hochschulgruppen heraus.  „In diesem Jahr musste ein Wahlzettel im Format A2 erstellt werden, da sich über 100 Kandidierende auf die 18 Senats- und erweiterten Senatsplätze bewerben“, erklärt Bauers.
    Die Kandidierenden beider Gremien stellen  sich bei einer Podiumsdiskussion am 3. Juni um 19 Uhr im Hörsaal 6 der Universität der Studierendenschaft vor. Erneut ein Termin, der kaum beworben wird und weder auf den Stellwänden noch auf der Website des StuRa  im Kalender zu finden ist.  Es scheint selbst mit gutem Willen schwierig zu sein, sich als Wähler*in umfassend darüber zu informieren, wer für welches Gremium kandidiert und wofür die Person sich einsetzt.

    Ebenso wie der Studierendenschaft angesichts der Wahlbeteiligung Desinteresse vorgeworfen werden kann, müssen auch die zu wählenden Gremien mehr Verantwortung übernehmen. Schließlich sind sie es, die Wähler*innen für sich gewinnen wollen – und die gemeinsam mit dem StuRa an einer größeren Transparenz bezüglich den Hochschulwahlen arbeiten sollten.

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