Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer

Nathalie Trappe

G20 - Eine Erklärung

G20 ist die Abkürzung für „Gruppe der Zwanzig“ und steht für einen Zusammenschluss aus den wichtigsten Industrie- und Schwellenländern. Jährlich bildet ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs den Höhepunkt der gemeinsamen Arbeit. Seit dem 1. Dezember 2016 hat Deutschland die G20-Präsidentschaft inne, die Bundeskanzlerin wählte Hamburg als Austragungsort des Gipfeltreffens aus. Ursprünglich wurden diese lediglich von den jeweiligen Finanzministern abgehalten, doch vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise 2008/09 sah man die Notwendigkeit, das Ganze auf staatliche Ebene zu heben. Mitglieder sind die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Japan, Kanada, Russland, China, Brasilien, Indien, Indonesien, Argentinien, Mexiko, Südafrika, Australien, Südkorea, Saudi-Arabien, die Türkei und die Europäische Union, vertreten durch die Präsidenten von EU-Kommission und Europäischem Rat. Außerdem nehmen internationale Organisationen an den Veranstaltungen teil, unter anderem der Internationale Währungsfond, die Weltbank und die Organisation for Economic Co-operation and Development (besser bekannt als OECD). Das Vorsitzland darf für das jeweilige Treffen zusätzliche Teilnehmer einladen. Deutschland wählte für 2017 Spanien, die Niederlande, Norwegen, Singapur, Guinea, Senegal, Vietnam und die Welthandelsorganisation aus.

Ort des Gipfeltreffens: die Hamburger Messe Foto: Martina Nolte

Ort des Gipfeltreffens: die Hamburger Messe
Foto: Martina Nolte

Die Veranstaltungen des diesjährigen G20-Gipfels finden am 7. und 8. Juli in den Räumen der Hamburger Messe im Stadtteil St. Pauli statt. Zusätzlich soll es ein Arbeitsabendessen mit Kulturprogramm in der Elbphilharmonie in der HafenCity geben. Die Stadt wurde laut Bundesregierung aufgrund ihrer Symbolkraft für den Welthandel ausgewählt und weil sie die logistischen Anforderungen erfülle. Im Vorfeld des Gipfels ist es üblich, dass sich andere Ministerien der Länder, beispielsweise aus dem Finanz- und Gesundheitssektor, treffen und in Arbeitsgruppen die jeweiligen Themen besprechen. Die Zivilgesellschaft soll durch sogenannte Dialogforen eingebunden werden. Gruppen können dabei zu verschiedenen Themengebieten wie Wirtschaft, Jugend und der Rolle der Frau Empfehlungen erarbeiten, die beim G20 berücksichtigt werden. Die allgemeinen Themen werden durch das Bundeskanzleramt mit allen zuständigen Fachministerien erarbeitet. Lars-Hendrik Pöller ist als persönlicher Beauftragter der Kanzlerin der sogenannte G7- und G20-Sherpa und damit für die Themenorganisation zuständig. Der Sherpa-Stab um Pöller trifft sich noch einmal vom 4. bis 6. Juli.

Allgemein geht es der G20 um die Stabilisierung der Weltwirtschaft. In Verbindung mit ökonomischen Fragen soll aber auch über geopolitische Konflikte, den Klimawandel, Armut, Hunger, Terrorismus, Pandemien und Migrationsbewegungen diskutiert werden. Das Motto des diesjährigen Gipfels lautet „Eine vernetzte Welt gestalten“. Die drei großen Unterpunkte benennen die Sicherung von Stabilität und Zukunftsfähigkeit sowie die Maxime „Verantwortung übernehmen“. Eine Ausführung dieser Leitlinien mit einzelnen Themen sind im von der Regierung erarbeiteten Programm zu finden. Angela Merkel setzte die Stärkung von Frauen und den Kontinent Afrika als besondere Schwerpunkte für den Gipfel an.

Während des Gipfels werden in Hamburg rund 15.000 Polizisten im Einsatz sein. Die Gesamtplanung übernimmt die Hamburger Polizei, die durch die Bundespolizei, den BKA und die Polizeibehörden anderer Bundesländer unterstützt wird. Man will Einschränkungen für Bürger möglichst geringhalten, mit Verkehrsbehinderungen im Bereich der Veranstaltungsorte und an den Hotels der Staatsgäste ist jedoch zu rechnen. „Zur pauschalen Abgeltung zusätzlicher Sicherheitsvorkehrungen“ erhält die Stadt Hamburg laut N24 und tagesschau.de 50 Millionen Euro vom Bund. Die tatsächlichen Gesamtkosten des G20-Gipfels werden erst im Dezember dieses Jahres veröffentlicht, die „Welt“ berichtete von Schätzungen zwischen 60 und 80 Millionen Euro.

Mehrere hundert Menschen demonstrieren am Abend des 22.04.2017 unter dem Motto: "Interkiezionale Demonstration zur Aufkündigung des Friedens mit den Reichen und Mächtigen" von Friedrichshain-Kreuzberg nach Neukölln. Anlass ist unteranderem das Bauprojekt "Sama-Riga Carré" der CG-Gruppe in der Rigaerstraße 36, aber auch die latente Räumungsbedrohung der Projekte Rigaer94 und Kiezladen Friedel54. Die Demonstration wird von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, bleibt jedoch friedlich.

Foto: Tim Wagner

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Artikelfoto: Casa Rosada